Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 26.03.2024
Gibt's genug Personal um zu garantieren,dass Kinder und Jugendliche nicht durch legitime Kiffer mit Cannabis mitversorgt werden.Wer Kontrolliert das verantwortlich?Hat die Polizei Kapazitäten frei?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 26.03.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Beim Cannabisgesetz handelt es sich um ein Bundesgesetz, das keiner Zustimmung durch den Bundesrat bedurfte.

Frage von Hendrik F. • 24.03.2024
Ihre Bundestagsrede Februar: "hochgradig transparente Verhandlungen zum WHO-Pandemieabkommen...IHR-Abkommen". Wie paßt das mit Geheimverhandlungen, nicht veröffentlichter IHR Neufassung zusammen?
Portrait von Tina Rudolph
Antwort 26.03.2024 von Tina Rudolph SPD

Im Internet kursieren zu den laufenden Verhandlungen bei WHO leider viele Desinformationen, die bewusst zur Verunsicherung der Bevölkerung beitragen sollen.

Frage von Felix S. • 24.03.2024
Wie stehen Sie zu den von Multipolar freigeklagten RKI-Dokumenten? Fühlen Sie sich als Politiker richtig informiert oder wächst in Ihnen der Eindruck, dass Sie gezielt in die Irre geführt wurden?
Portrait von Jens-Peter Nettekoven
Antwort ausstehend von Jens-Peter Nettekoven CDU
Frage von Felix S. • 24.03.2024
Wie stehen Sie zu den von Multipolar freigeklagten RKI-Dokumenten? Fühlen Sie sich als Politiker richtig informiert oder wächst in Ihnen der Eindruck, dass Sie gezielt in die Irre geführt wurden?
Portrait von Sven Wolf
Antwort ausstehend von Sven Wolf SPD
Frage von Felix S. • 24.03.2024
Wie stehen Sie zu den von Multipolar freigeklagten RKI-Dokumenten? Fühlen Sie sich als Politiker richtig informiert oder wächst in Ihnen der Eindruck, dass Sie gezielt in die Irre geführt wurden?
Portrait von Andreas Keith
Antwort ausstehend von Andreas Keith AfD
Frage von Felix S. • 24.03.2024
Wie stehen Sie zu den von Multipolar freigeklagten RKI-Dokumenten? Fühlen Sie sich als Politiker richtig informiert oder wächst in Ihnen der Eindruck, dass Sie gezielt in die Irre geführt wurden?
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort 15.05.2024 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es kommt jetzt darauf an, die richtigen Lehren aus der Pandemiebewältigung zu ziehen um für das nächste Ereignis besser vorbereitet zu sein.