Ob es eine erneute parlamentarische Initiative für die Widerspruchslösung noch in dieser Legislaturperiode geben wird, kann ich aktuell nicht einschätzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.03.2024 von Heike Baehrens SPD
Antwort 16.04.2024 von Georg Kippels CDU
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende aus dem Jahr 2020 sollte die Bereitschaft zur Organspende u.a. durch regelmäßigere Abfragen erhöht werden.
Antwort 04.06.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vor diesem Hintergrund ist es meines Erachtens nicht zutreffend, zum jetzigen Zeitpunkt zu sagen, dass die Bemühungen zur Erhöhung der Zahlen von Organspenden, die der Antrag 2020 formuliert hat, gescheitert seien.
Antwort 15.05.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dem Gesundheitsausschuss liegt derzeit keine Initiative zur Einführung einer Widerspruchsregelung vor.
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.04.2024 von Sabine Dittmar SPD
Im Sinne einer ausgewogenen und gesundheitsförderlichen Ernährung sollte der Verzehr von Lebensmitteln mit hohen Zuckergehalten eingeschränkt werden.