Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas P. • 13.10.2019
Frage an Felix Kalbe von Andreas P. bezüglich Kultur
Portrait von Felix Kalbe
Antwort 14.10.2019 von Felix Kalbe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Land Thüringen muss sich in den nächsten Jahren Gedanken machen, wie man Ehrenamt weiter stärken kann. In der Regel gibt es ja auch den Grundsatz, dass Ehrenamt keine Kosten für die ehrenamtlich Tätigen verursachen sollen. Schwer nur, wenn an sich bürgerlich engagiert, ohne dabei eine umfassende Finanzierung als Verein im Rücken zu haben oder sich gar ohne Verein engagiert. (...)

Frage von Paul Jasper R. • 12.10.2019
Frage an Felix Kalbe von Paul Jasper R. bezüglich Tourismus
Portrait von Felix Kalbe
Antwort 14.10.2019 von Felix Kalbe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Erste Schritte, wie beispielsweise der Kurstatus von Bad Tabarz, sind gegangen worden. Nur darf in den weiteren Schritten unsere Umwelt nicht für den Tourismus zerstört werden. Wir müssen auf den Naturerhalt setzen, nicht auf Seilbahnen und Steinbrüche die Region um den Inselberg zerstören. (...)

Portrait von Ulrich Töpfer
Antwort 17.10.2019 von Ulrich Töpfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin ein vehemter Verfechter von Heimarbeitsplätzen und werde mich dafür einsetzen, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür optimal gestaltet werden! Einerseits, um die Lebensqualität der Menschen zu verbessern, die sonst pendeln müssten aber auch, um das Klima zu schützen. (...)

Portrait von Felix Kalbe
Antwort 10.10.2019 von Felix Kalbe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir haben in den vergangenen Jahren damit im Freistaat gute Erfahrungen sammeln können. Beispiele, wie die Gemeinschaftsschule in Bad Tabarz, zeigen deutlich, wie groß das Potenzial solcher Schulformen ist. Hier können Schülerinnen und Schüler gemeinsam bis zur 8. (...)

Portrait von Anke Wirsing
Antwort 08.10.2019 von Anke Wirsing BSW

(...) Es gibt eine aktuelle Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht  die besagt, dass der Ortschaftsrat einen gesetzlichen Anspruch auf ein eigenes Budget hat. Das Ermessen der Gemeinde beschränkt sich nur auf die Abweichung von den 5,00 € pro Einwohner/ Jahr. (...)

Portrait von Reiner Dworschak
Antwort 08.10.2019 von Reiner Dworschak MLPD

(...) Für mich ist die AfD eine rassistische und ultrareaktionäre Partei. Ihr Thüringer Frontmann Björn Höcke ist ein Faschist. Es war das Internationalistische Bündnis, welches dieses viel beachtete Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen am 26.9. (...)