(...) Die Regelungen und Vorgaben für Abmahnungen sind im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Die Zuständigkeit für das UWG liegt federführend im Bundesjustizministerium, so dass Sie sich zu Ihren Fragen an des Bundesjustizministerium wenden sollten. (...)
(...) gern beantworte ich Ihre Frage auf Kandidatenwatch zur Notwendigkeit von Märkten im echten Sozialismus. Märkte sind ein notwendiger Bestandteil einer Waren produzierenden Gesellschaft zu Erwerb und Veräußerung von Waren. (...)
(...) ich werde auf keinen Fall irgendwelchen protektionistischen Maßnahmen zustimmen. Der derzeitige Protektionismus entsteht aus der legalisierten Korruption unserer Abgeordneten. Er verzerrt den Wettbewerb und behindert Innovationen. (...)
(...) Ich teile diese Einschätzung. Perspektiven zu schaffen vor Ort, ist eine große wie notwendige Aufgabe. Dazu gehört insbesondere auch der Agrarsektor. (...)
(...) Zunächst sind die Gründe für die letzte Finanzkrise vielfältig. Ein sinnvolles Maß an Umverteilung ist für mich nötig, da sich gegenwärtig die Vermögensschere immer weiter auseinanderentwickelt. Ein Grund dafür ist die ungleiche Besteuerung der Einkunftsarten, also aus nichtselbständiger Arbeit und aus Kapitalvermögen zum Beispiel. (...)