Antwort 11.07.2023 von Adis Ahmetović SPD
Es gab zum ZP14 TOP einen Hammelsprung. An diesem habe ich teilgenommen.
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Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.07.2023 von Josip Juratovic SPD
In der von Ihnen angesprochenen Vorschrift geht es, so die gesetzgeberische Begründung, dass bei einer befristeten Erhöhung der erzeugten Gasmenge kein neues Baugesuch eingereicht werden muss
Antwort 06.07.2023 von Bärbel Kofler SPD
Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.
Antwort 29.06.2023 von Lothar Rommelfanger SPD
Die Rechtsgrundlage für Solaranlagen auf Dächern von denkmalgeschützten Häusern wurde in Rheinland-Pfalz am 15. März 2023 reformiert.
Antwort 29.06.2023 von Olaf in der Beek FDP
Ja, aus Sicht der Freien Demokraten soll diese Doppelbelastung abgeschafft werden.