Antwort 22.04.2019 von Ulf Nummensen Bürger in Wut
(...) Die Straßenbahn an der Stelle, wäre auf der Richtung Horner Spange. Die lehnen wir ab. (...)
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Antwort ausstehend von Moritz Promny FDP
Antwort 03.04.2019 von Björn Bottler Die PARTEI
Ja.
Antwort 29.03.2019 von Bernd Rützel SPD
(...) danke für Ihre Nachfrage zu den Planungen der Baustraße zum Neubau der Staustufe Obernau. (...)
Antwort 20.01.2019 von Rüdiger Erben SPD
Sehr geehrter Herr P.,
die SPD-Fraktion hat im letzten August als erste der Regierungsfraktionen
den Beschluss gefasst, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Im Herbst
Antwort 14.01.2019 von Rüdiger Weiß SPD
(...) Die Beitragsbelastungen - die teilweise sehr überraschend auf die Betroffenen zukommen - können im Einzelfall sehr hoch ausfallen. Junge Familien oder ältere MitbürgerInnen hat dies in der Vergangenheit vor existenzielle Probleme gestellt. Der Gesetzentwurf sieht demensprechend eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und eine finanzielle Kompensation der Kommunen aus Landesmitteln vor. (...)