Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Max H. • 27.12.2023
Wie wollen Sie die Wirtschaft im Altlandkreis Hersbruck verbessern.
Portrait von Norbert Dünkel
Antwort 09.01.2024 von Norbert Dünkel CSU

Für weitere Informationen zum Wirtschaftsstandort Hersbruck und den Maßnahmen der kommunalen Wirtschaftsförderung wenden Sie sich bitte direkt an die Stadt Hersbruck.  

Frage von Gotthilf K. • 27.12.2023
Sie und die CDU sind für eine Arbeitspflicht von Bürgergeld-Beziehenden. Wie verträgt sich diese Pflicht mit der GG-Vorschrift, wonach niemand zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden darf?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Max F. • 23.12.2023
Wird die Regelung zu § 107d BeamtVG verlängert ?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 27.03.2024 von Lars Castellucci SPD

Es ist beabsichtigt, die in § 107d BeamtVG verankerte Höchstgrenze von 120 Prozent um weitere drei Jahre fortzuschreiben

Frage von Bayram P. • 22.12.2023
Wenn man dauerhaft krankgeschrieben ist, Krankengeld bezieht und keine Besserung in Sicht ist, wird man später ausgesteuert/ kann ALG 1 beziehen. Kann man unter diesen Umständen eingebürgert werden?
Hakan Demir
Antwort 03.01.2024 von Hakan Demir SPD

Auch nach der Reform wird es auf jeden Fall so sein, dass nur Sozialleistungen nach dem SGB II und SGB XII einer Einbürgerung entgegenstehen.

Frage von Alexander R. • 20.12.2023
Können bereits verbeamtete Personen ab dem 01.02.2024 von der PKV in die GKV wechseln und so die pauschale Beihilfe beanspruchen?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort ausstehend von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ulrike S. • 15.12.2023
Wie begründen Sie, dass Arbeit in unserem Land extrem hoch besteuert wird (und auch noch offensichtlich ungerecht) und Vermögen, oder auch Aktiengewinne nicht?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP