Antwort 16.02.2021 von Ralf Kapschack SPD
(...) Dass die FFP2-Maskenpflicht sinnvoll ist, steht, denke ich, außer Frage (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.02.2021 von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Dafür braucht es nachvollziehbare und juristisch klar geregelte Maßnahmen, die den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ebenso wie die Durchsetzung durch Behörden in der Praxis beachten und zu Ende denken. (...)
Antwort 25.01.2021 von Olav Gutting CDU
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich zu Entscheidungen unserer Rechtsprechung, zumal auf Amtsgerichtsebene außerhalb meines Wahlkreises, nicht äußere. (...)
Antwort 05.02.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Ich maße mir nicht an, zu entscheiden, wie meine Mitmenschen zufrieden werden. (...)
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 23.06.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bitte haben Sie Verständnis, dass wir zu medizinischen Fragen keine Aussagen treffen können. (...)