Antwort 14.07.2023 von Ottilie Klein CDU
Wir lehnen jedwede Diskriminierung von ethnischen, religiösen oder politischen Minderheiten sowie Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse und Einschränkungen von Menschenrechten ab.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.11.2022 von Annika Klose SPD
Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.
Antwort 11.10.2022 von Beatrix von Storch AfD
Das Mullah-Regime bedroht auch unsere Freiheit in Deutschland
Antwort 11.11.2022 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
auch ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod vieler mutiger Iraner*innen und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes.
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.05.2023 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher habe und werde ich allen Anträgen der Koalitionsfraktionen, die die Unterstützung des iranischen Widerstands zum Ziel haben zustimmen.