Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Saskia Ludwig
Antwort 09.08.2019 von Saskia Ludwig CDU

(...) Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. Zur Erfüllung Ihrer Aufgaben müssen die Sicherheitskräfte besser bezahlt und entsprechend ausgestattet werden. Der tägliche Einsatz unsere Sicherheitskräfte verdient unsere Anerkennung und Respekt. (...)

Portrait von Isabel Hiekel
Antwort 12.08.2019 von Isabel Hiekel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Was heißt das für diese LKW-Rechtsabbiege-Situation? An den meisten Kreuzungen bekommen die Radfahrer bereits früher grün als die parallele Kfz-Spur. (...)

Portrait von Benjamin Raschke
Antwort 07.08.2019 von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Da Sie hier offenbar über genauere Kenntnisse verfügen möchte ich Sie bitten, das den jeweiligen Trägern des Brandschutzes mitzuteilen. Grundsätzlich halte ich eine Entmunitionierung für nötig, aufgrund der hohen Kosten wird Ihnen hier aber niemand schnelle Erfolge versprechen können.

Porträt Monika von der Lippe
Antwort 12.08.2019 von Monika von der Lippe Die Linke

(...) Dass Feuerwehreinsatzkräfte, egal in welchem Einsatz, ihren Selbstschutz vernachlässigen, ist nicht hinnehmbar. Dafür gibt es entsprechende Feuerwehr-Dienstvorschriften und Einsatzregeln. (...)

Portrait von Hans-Christoph Berndt
Antwort 16.08.2019 von Hans-Christoph Berndt AfD

(...) Zur Lösung habe ich derzeit nur ganz allgemeine Vorstellungen: Haushaltstitel für die Beräumung aufstellen, rechtliche Bedingungen schaffen. Wie diese genau auszugestalten sind, müsste mit Experten ermittelt werden. (...)

Portrait von Olaf Schulze
Antwort 19.08.2019 von Olaf Schulze CDU

(...) Was die Ausstattung der Feuerwehren angeht, so ist auch hier eine finanzielle Hilfe notwendig und ich möchte, dass das Land entsprechende Technick, wie Löschpanzer und Hubschrauber in entsprechnder Zahl, besitzt und schnell zum Einsatz bringt. (...)