Antwort 10.02.2021 von Joachim Herrmann CSU
(...) Zudem war der medial erweckte Eindruck, es habe ein opulenter Festakt stattgefunden, unzutreffend (...)
(...) Zudem war der medial erweckte Eindruck, es habe ein opulenter Festakt stattgefunden, unzutreffend (...)
(...) Der Unterschied der beschriebenen Verkehrsüberwachungsmodule auf dem Smartphone zu den Mitteilungen der Radiosender besteht rechtlich gesehen in der Tatsache, dass Warnungen, wie z.B. bei RSH, häufig keine genaue Standortangabe der Radarfallen beinhalten. (...)
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
(...) dass der Staat seiner Verantwortung nachkommen und seine Polizisten bestmöglich vor Bedrohungen (...)
(...) Zwar sind wir immer im Austausch mit der Grünen Jugend, aber sie ist eine eigenständige Organisation mit eigenem Kopf und eigenen Vorschlägen. (...)