Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frauke Heiligenstadt
Antwort 26.09.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Aus dem Bundesprogramm "Bundesförderung für effiziente Gebäude für Einzelmaßnahmen“ können Fördermittel für die Sanierung eines Wohnhauses beantragt werden, wenn dieses beispielsweise Smart-Home Lösungen beinhalten soll. Daher empfiehlt es sich, die Erneuerung der Elektrik gemeinsam in einem größeren Sanierungsvorhaben zu realisieren.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Patrick Rapp
Antwort ausstehend von Patrick Rapp CDU
Portrait von Petra Olschowski
Antwort 18.09.2023 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die sogenannten Ausgabereste, von denen Sie schreiben, sind keine Mittel, die frei zur Verfügung stehen, sondern in aller Regel bereits zweckgebunden und somit für wichtige Projekte vorbehalten - auch im Bereich Soziales und Innovation.

Portrait von Nadyne Saint-Cast
Antwort 14.09.2023 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Allerdings stehen diese Mittel nicht beliebig zur Verfügung, sondern werden zur Deckung der ansteigenden Ausgaben, z.B. der sinkenden Steuereinnahmen und den Preissteigerungen benötigt.

Portrait von Christine Neumann-Martin
Antwort ausstehend von Christine Neumann-Martin CDU