Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julia S. • 26.01.2026
Im SPIEGEL wird nahegelegt, dass die vorherige Gaza-Positionierung eine Rolle für die Mercosur-Entscheidung maßgeblicher Teile der deutschen Gruppe der Grünen führte. Wie ist das zu verstehen?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Julia S. • 26.01.2026
Im SPIEGEL wird nahegelegt, dass die vorherige Gaza-Positionierung eine Rolle für die Mercosur-Entscheidung maßgeblicher Teile der deutschen Gruppe der Grünen führte. Wie ist das zu verstehen?
Portrait von Terry Reintke
Antwort ausstehend von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael E. • 26.01.2026
Sind sie für Abschaffung pfegegrad 1 und herausnahme psychiatrische Pflege zu hause aus der krankenversichrung und Auflösung Bundeseisenbahnvermögen
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Frage von Thilo H. • 26.01.2026
Was unternehmen Sie zur Durchsetzung des Open-Data-Gesetzes
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 26.01.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Open Data Gesetz bezieht sich explizit nur auf Bundesbehörden. Das Land ermuntert die Kommunen im Land zur Offenlegung und stellt dafür ein Portal bereit.

Frage von Karsten S. • 26.01.2026
3
Wodurch haben Sie seit Mai 2025 als Finanzminister die Arbeit der nachrückenden motiviert ermittelnden Steuerfahnder im Land materiell, personell und technisch verbessert? Fehlt dabei Fr. Brorhilker?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD