Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd M. • 26.01.2026
Guten Tag Herr Frei, die CDU/CSU wollte die Antworten auf die Anfang 2025 551 gestellten Fragen nach der steuerlichen Rechtmäßigkeit der NGO´s prüfen und bewerten. Wie ist der aktuelle Stand?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Leitgedanke ist: Was gut läuft, bleibt und wird gefördert. Was nicht gut läuft, wird gestrichen und nicht mehr gefördert. Insgesamt müssen nach meiner Einschätzung am Ende sowohl weniger Ausgaben als auch andere Schwerpunkte stehen.

Frage von Bernd M. • 26.01.2026
Guten Tag Herr Stracke, die CDU/CSU wollte die Antworten auf die Anfang 2025 551 gestellten Fragen nach der steuerlichen Rechtmäßigkeit der NGO´s prüfen und bewerten. Wie ist der aktuelle Stand?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort ausstehend von Stephan Stracke CSU
Frage von Bernd M. • 26.01.2026
Guten Tag Herr Middelberg, die CDU/CSU wollte die Antworten auf die Anfang 2025 551 gestellten Fragen nach der steuerlichen Rechtmäßigkeit der NGO´s prüfen und bewerten. Wie ist der aktuelle Stand?
Portrait von Mathias Middelberg
Antwort 26.01.2026 von Mathias Middelberg CDU

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".

Frage von Bernd M. • 26.01.2026
Würden Sie sich, als gesundheitspolitische Sprecherin, für die Verbesserung der katastrophalen gesetzlichen Rahmenbedingungen der Versicherten im PKV-Basistarif einsetzen? Wenn ja, wie, wo und wann?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von peter f. • 26.01.2026
wann ist endlich eine klare und öffentliche Verurteilung des Bruchs des Völkerrechts durch Herrn Trump geplant?
Portrait von David McAllister
Antwort ausstehend von David McAllister CDU
Frage von Thomas S. • 26.01.2026
Aktivrente für Angestellte im öffentlichen Dienst / Zusatzversorgung (ZVK) Sehr geehrter Herr Frei, Muß bei Aufnahme einer Beschäftigung ein Rentner aus dem ÖD mit Kürzung der Zusatzversorg. rechnen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Es ist richtig, dass Sie sich diese Fragen stellen und auch wichtig, dass Sie sich fachlich beraten lassen.