Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Bleser
Antwort 21.09.2017 von Peter Bleser CDU

(...) Zunächst möchte ich klarstellen, dass die Entscheidung für oder gegen den Anbau von genetisch veränderten Pflanzen von der Europäischen Kommission unter Beteiligung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel getroffen wird. Ebenfalls eingebunden sind zur Absicherung der Berufungsausschuss sowie eine eingehende Risikobewertung der betreffenden Pflanzenlinie durch die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA). (...)

Portrait von Marius Radtke
Antwort 06.09.2017 von Marius Radtke AfD

Sehr geehrter Herr B.,

Wir setzen uns für eine leistungsfähige, flächendeckende und möglichst wohnortnahe medizinische Versorgung für alle Bürger ein – im ambulanten wie im stationären Bereich.

Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort 11.08.2017 von Achim Kessler Die Linke

(...) Die Diesel-Fahrzeuge, die die gesetzlichen Schadstoff-Grenzwerte nicht einhalten, müssen schnellstmöglich wirkungsvoll umgerüstet oder aus dem Verkehr gezogen werden. Das darf nicht zu Lasten der betrogenen Autobesitzer geschehen, die Autokonzerne müssen zahlen. (...)

Portrait von Uwe Feiler
Antwort 09.08.2017 von Uwe Feiler CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05.08.2017 und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Im Hinblick auf alle "berauschenden Substanzen", die über Alkohol und Zigaretten hinausgehen, sehe ich keine Notwendigkeit einer Änderung der aktuellen Gesetzeslage. Der Konsum von Cannabis und anderen Drogen kann fatale Folgen für die körperliche und geistige Entwicklung junger Menschen haben und führt in chronischer Form nachweislich zu Einschränkungen der Alltags- und Arbeitsfähigkeit. (...)

Antwort 16.08.2017 von Christian Schmidt AfD

(...) Eine weitere Freigabe von Drogen bzw. (...) Es ist zu befürchten, dass durch eine Freigabe von Cannabis der Drogenmissbrauch und die damit verbundenen gesellschaftlichen Probleme zunehmen. (...) Aus diesem Grunde lehne ich die Freigabe von Drogen inkl. (...)

Portrait von Benjamin Grimm
Antwort 08.08.2017 von Benjamin Grimm SPD

(...) Was Cannabis betrifft, stehe ich einer gesellschaftspolitidschen Debatte über eine Freigabe offen gegenüber. Auch Alkohol und Nikotin führen zu gesundheitlichen Schäden, aber keiner wird ernsthaft über ein Verbot nachdenken; es ist schwer zu vermitteln, warum Cannabis-Nutzer weiterhin kriminalisiert werden. (...)