Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas B. • 13.05.2024
Wie lange werden die Beamtinnen und Beamten mit dem neuen Gesetzentwurf auf die Auszahlung der IAP warten müssen?
Portrait von Ines Claus
Antwort 19.05.2024 von Ines Claus CDU

Es ist uns ein erklärtes Ziel den Tarifabschluss möglichst kurzfristig auf unsere Beamtinnen und Beamten zu übertragen.

Frage von Martin R. • 12.05.2024
Setzen sich die Jusos genug für die Interessen jüngerer Menschen ein?
Portrait von Jessica Rosenthal
Antwort 29.05.2024 von Jessica Rosenthal SPD

Alle Menschen – egal, ob jung oder alt – sollen sich auf eine Absicherung im Alter verlassen können. Dafür machen die SPD und ich Politik.

Frage von klaus w. • 11.05.2024
cum ex: Wie stehen sie zu diesen Tatsachen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 12.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die rechtliche Verfolgung der Cum-Ex-Kriminalität wird sich noch einige Jahre hinziehen. Das liegt an der Komplexität der Gestaltungen und der Vielzahl an Beteiligten. Es wurden bisher wichtige strafrechtliche Erfolge erzielt.

Frage von ewald p. • 05.05.2024
Finden sie es gerecht, das bei Derivaten Verluste nur begrenzt mit Gewinn verrechnet werden dürfen, zu einer Strategie gehören doch auch zwischzeitliche Verlust. Ich nenne diese Regelung betrug
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD