Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin S. • 29.01.2022
Warum wird nicht vor der schweren Sturmflut gewarnt?
Portrait von Stephan Jersch
Antwort 31.01.2022 von Stephan Jersch Die Linke

Nach meinen Auskünften gehe ich davon aus, dass zumindest über NDR 90,3 ausreichend frühzeitig vor der Sturmflut gewarnt wurde.

Frage von Peter S. • 27.12.2021
Wieso durfte sich die HafenCity GmbH beim Elbtower über das EU-Beihilfeverbot und die Landeshaushaltsordnung hinwegsetzen, die bei Grundstücksverkäufen eine vorherige Wertermittlung vorsehen?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Peter S. • 27.12.2021
Wieso durfte sich die HafenCity GmbH beim Elbtower über das EU-Beihilfeverbot und die Landeshaushaltsordnung hinwegsetzen, die bei Grundstücksverkäufen eine vorherige Wertermittlung vorsehen?
Portrait von Detlef Ehlebracht
Antwort ausstehend von Detlef Ehlebracht parteilos
Frage von Peter S. • 27.12.2021
Wieso durfte sich die HafenCity GmbH beim Elbtower über das EU-Beihilfeverbot und die Landeshaushaltsordnung hinwegsetzen, die bei Grundstücksverkäufen eine vorherige Wertermittlung vorsehen?
Portrait von Martina Koeppen
Antwort ausstehend von Martina Koeppen SPD
Frage von Christian H. • 27.12.2021
Sehr geehrte Frau Sparr, der Alterlauf wird als Naherholungsgebiet immer beliebter. Was tut die Stadt um ausreichend öffentliche Toiletten zur Verfügung zu stellen?
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 05.01.2022 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit ein paar Jahren ist im Wesentlichen die Stadtreinigung für die öffentlichen Toiletten zuständig und hat auch schon viele Anlagen erneuert oder ganz neu aufgestellt. Das ist angesichts der hohen Kosten für eine neue Toilettenanlage und deren Unterhaltung schonmal ein riesiger Schritt.