Seit ein paar Jahren ist im Wesentlichen die Stadtreinigung für die öffentlichen Toiletten zuständig und hat auch schon viele Anlagen erneuert oder ganz neu aufgestellt. Das ist angesichts der hohen Kosten für eine neue Toilettenanlage und deren Unterhaltung schonmal ein riesiger Schritt.
Hamburg kann nur versuchen, auf freiwilliger Basis mit den Anbieterfirmen bestimmte Regeln zu vereinbaren. Dies ist auch geschehen: Am 16.9.2021 wurde zwischen dem Senat und den Firmen vereinbart, dass diese eine einheitliche Melde-E-Mail-Adresse einrichten und in der Innenstadt das Abstellen ihrer Fahrzeuge durch eine eigene Fußpatrouille überwachen.
Nach Auskunft des Landes Baden-Württemberg gab es im Zeitraum 2017-2021 41 Unfälle auf dem Streckenabschnitt Kaiserstraße/Fußgängerzone.
Natürlich bin ich darum grundsätzlich bereit, auch an einer Diskussion über die allgemeine Impfpflicht teilzunehmen.
Ich respektiere diese Entscheidung von Rüdiger Schneidewind. Für viele seiner Unterstützer in Homburg ist dieser Austritt sicher schmerzlich, aber aufgrund der aktuellen Auseinandersetzungen wohl leider unausweichlich gewesen.