Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner H. • 04.10.2024
Dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben, wurde am 16.09.2024 in einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags mit den Bundesländern abgelehnt. Wie war Ihre persönliches Abstimmverhalten?
Portrait von Martin Rosemann
Antwort ausstehend von Martin Rosemann SPD
Frage von Werner H. • 04.10.2024
Dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben, wurde am 16.09.2024 in einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags mit den Bundesländern abgelehnt. Wie war Ihre persönliches Abstimmverhalten?
Portrait von Julian Simon Grünke
Antwort ausstehend von Julian Simon Grünke FDP
Frage von Werner H. • 04.10.2024
Dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben, wurde am 16.09.2024 in einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags mit den Bundesländern abgelehnt. Wie war Ihre persönliches Abstimmverhalten?
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 07.10.2024 von Annette Widmann-Mauz CDU

Kontext der Frage unklar

Frage von Johanna R. • 04.10.2024
Wie stehen Sie zur Ergänzung des Gemeinnützigkeitsrechts, aktuell betreffend den Gesetzesentwurf zum politischen Journalismus?
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Katrin S. • 04.10.2024
wie stehen Sie zur Gemeinnützigkeit von Journalismus?
Uwe Schmidt
Antwort 17.12.2024 von Uwe Schmidt SPD

im gemeinsamen Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Die Zukunft einer gesetzlichen Regelung ist nach dem Scheitern der Regierungskoalition jedoch ungewiss.