Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Zwischen den Sozialversicherungsträgern findet dann nachträglich ein Ausgleich der gezahlten Leistungen statt. Dies soll Doppelleistungen aus öffentlichen Mitteln vermeiden und gewährleisten, dass Leistungen nahtlos und zügig erbracht werden können, auch wenn der eigentlich zuständige Sozialversicherungsträger noch nicht feststehen sollte.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Auch Rentnerinnen und Rentner, die nach Erreichen der Regelaltersgrenze neben dem Bezug einer Altersrente einen Angehörigen pflegen, können ihre Rente erhöhen.

Sascha Müller
Antwort 22.08.2024 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir sind der Auffassung, dass die Berechnungsmethode zum - heutigen - Bürgergeld angepasst werden muss, damit das das tatsächliche Existenzminimum erreicht wird

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld ist eine Leistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dabei handelt es sich um ein Fürsorgesystem, dessen Leistungen dazu bestimmt sind, gegenwärtige Bedarfe zu decken bzw. eine aktuelle Hilfebedürftigkeit zu beseitigen.