Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.03.2025 von Thorsten Frei CDU
Mit Blick auf syrische Flüchtlinge gilt, dass diese größtenteils einen subsidiären Schutz im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten haben.
Antwort 22.04.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ergebnisse des Werkstattverfahrens (für den Neubau und die Freiflächen) sollen im Mai 2025 durch alle Beteiligten vorgestellt werden.
Antwort 04.03.2025 von Thorsten Frei CDU
Nein, mir ist nicht bekannt, welche Daten von ukrainischen Flüchtlingen erhoben werden. Fakt ist, dass zu Beginn des Krieges sehr schnell eine pauschale Lösung für Zugang und auch Versorgung für alle Ukrainer durch die EU und auch Deutschland beschlossen wurde, um unkompliziert und unbürokratisch zu helfen.
Antwort 09.05.2025 von Andreas Stoch SPD
Die Pflicht zur Mitwirkung im Asylverfahren ist im Asylgesetz (AsylG) verankert. Dazu gehört auch die Verpflichtung, alle für das Verfahren relevanten Informationen wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.
Antwort ausstehend von Julia Irmhild Marie Funk SPD