Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 03.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.01.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir sind aktuell keine Planungen zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung bekannt.

Marlene Schönberger
Antwort 22.01.2025 von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Neue Regelungen zum Cannabis-Konsum im Straßenverkehr: Grenzwert von 3,5 ng/ml THC

Frage von Christian M. • 28.08.2024
Warum will die Polizei keinen Speicheltest verwenden?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 07.09.2024 von Mathias Stein SPD

In einer Verkehrskontrolle werden allerdings sowohl Urin- als auch Speicheltests ohnehin nur als freiwillige und unverbindliche Vortests eingesetzt. Juristisch verwertbar ist immer nur das Ergebnis der Blutuntersuchung – und dort gilt bundesweit einheitlich der Grenzwert von 3,5 ng.

Portrait von René Bochmann
Antwort 08.08.2024 von René Bochmann AfD

Das Land sollte wenigsten 50%, besser wären sogar 100%, der Kosten des LKW-Führerscheins für Kameraden der Feuerwehren übernehmen!

Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos