Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco T. • 22.04.2024
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Hessengeld Definition Kaufdatum: Das Hessengeld gilt rückwirkend für Käufe, die ab dem 1. März 2024 getätigt wurden. Was genau ist damit gemeint bzw. was gilt als Kaufdatum?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Thomas W. • 12.04.2024
Wann ist mit einem Gesetz zur Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamtenbesoldung zu rechnen?
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort 24.04.2024 von Lisa Gnadl SPD

Die Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamt*innen ist in Planung. Wir sind als SPD-Fraktion an einer zeitnahen Übertragung interessiert und arbeiten mit Hochdruck daran, dass der Gesetzentwurf vor der Sommerpause verabschiedet werden kann.

Frage von Markus M. • 04.04.2024
Sehr geehrter Herr Rhein, mein Sohn wird heute als Erstkäufer eine Immobilie erwerben. Wo kann er die Förderung beantragen, bzw. besteht rückwirkend die Chance auf das "Hessengeld"
Portrait von Boris Rhein
Antwort 22.04.2024 von Boris Rhein CDU

Die genaue Ausgestaltung befindet sich derzeit in Arbeit. Wir werden die Eckpunkte für das Hessengeld jedoch sehr zeitnah im Kabinett beschließen und haben das klare Ziel, noch in diesem Jahr die ersten Auszahlungen vornehmen zu können.