Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Bovenschulte
Antwort ausstehend von Andreas Bovenschulte SPD
Portrait von Arno Gottschalk
Antwort 08.05.2023 von Arno Gottschalk SPD

Der Vorschlag, die Innenstädte durch kostenloses Kurzeitparken beleben zu wollen, ist in meinen Augen populistischer Nonsens, den ich nicht unterstütze.

Hakan Demir
Antwort 22.05.2023 von Hakan Demir SPD

Zuständigerweise liegt diese auf kommunaler Ebene im Bezirksamt Neukölln. Laut meinen Informationen ist die Bezirksverwaltung aber derzeit in der Phase der Automatenbestellung und Personalrekrutierung für die Parkraumbewirtschaftung, die ja im Sommer beginnen soll.

Portrait von Philipp Bruck
Antwort 11.04.2023 von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Parken im öffentlichen Raum soll künftig Geld kosten, für große Autos wie Wohnmobile mehr als für Kleinwagen. Damit gibt es Anreize, diese woanders abzustellen.

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 03.03.2023 von Michael Grosse-Brömer CDU

Der Deutsche Bundestag hat keinerlei Einfluss auf die Anzahl der Parkplätze in Buchholz.

André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort 10.02.2023 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Parkraumbewirtschaftung im Neuköllner Norden ab diesem Jahr, Umverteilung öffentlicher Raum zugunsten Rad- und Fußverkehr, auch Umnutzung einzelner Parkplätze