Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf S. • 15.02.2025
Wie rechtfertigen Sie die hohe Umsatzsteuer auf Speisen, wenn in der EU ermäßigte Steuersätze die deutschen Betriebe im internationalen Wettbewerb benachteiligen?
Portrait von Claudia Müller
Antwort 18.02.2025 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei der Mehrwertsteuer gibt es leider viele Ungerechtigkeiten, die alle möglichen Branchen betreffen, deshalb braucht es eine umfassende Reform - für alle fair.

Frage von Valentin S. • 09.02.2025
Sehr geehrter Herr Brehm, Was halten sie von der Idee auf Grundnahrungsmittel, wie Bier, Weiswurst und Brezel 0% Mehrwertsteuer zu erheben. Mit dem Beschluss würde das S in CSU für Sozial stehen.
Portrait von Sebastian Brehm
Antwort 12.02.2025 von Sebastian Brehm CSU

Da dürfte die Nürnberger Bratwurst unbedingt nicht fehlen.

Frage von Frank F. • 30.01.2025
7% auf Speisen in der Gastronomie - Wie stehen Sie und Ihre Partei zu 7% Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie.
Dr. Götz Frömming
Antwort 07.04.2025 von Götz Frömming AfD

AfD will Umsatzsteuer in der Gastronomie dauerhaft senken

Frage von Claus S. • 22.01.2025
Was hat der Petitionsausschuss bezüglich der Petition 0898/24 unternommen, in der um eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Auskünfte nach den Transparenzgesetzen gebeten wurde?
Portrait von Stefan Köhler
Antwort 13.08.2026 von Stefan Köhler CSU

Für weitere Fragen können Sie sich stets an das Sekretariat des Petitionsausschusses wenden.

Frage von Claus S. • 22.01.2025
Was hat der Petitionsausschuss bezüglich der Petition 0898/24 unternommen, in der um eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Auskünfte nach den Transparenzgesetzen gebeten wurde?
Portrait von Alexandra Mehnert
Antwort 29.01.2025 von Alexandra Mehnert CDU

Da der Sachverhalt nicht in die EU-Zuständigkeit fällt, hat der Ausschuss für Petitionen beschlossen, die Petition zu schließen.

Frage von Wolfgang D. • 06.01.2025
Sollte Deutschland für Elektro-PKW (und Hybride) nicht auf die Mehrwertsteuer verzichten um Kauf-Anreize zu erzeugen? Wäre das nicht vielleicht sogar mehr als ein kleines Konjunkturprogramm?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.02.2025 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine technologieoffene und marktwirtschaftliche Mobilitätspolitik ein.