Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ishai Rosenbaum
Antwort 07.09.2021 von Ishai Rosenbaum Tierschutzpartei

Persönlich bin ich nicht für eine komplette Abschaffung der Wahlhürden, aber ich finde die bestehenden Wahlhürden von 5% und 3% eher zu hoch. Hürden zwischen 1,5 und 3% finde ich sinnvoller, um die Einführung neuer Kräfte und Ideen in die Parlamente zu ermöglichen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.09.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Ich bin für die Senkung der Fünf-Prozent-Hürde auf eine Drei-Prozent-Hürde. Ihren anderen Vorschlag würde das Bundesverfassungsgericht wahrscheinlich nicht zulassen.

Andreas Audretsch
Antwort 02.09.2021 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meines Erachtens ist 5%-Klausel wichtig für die Stabilität und ich möchte am personalisierten Verhältniswahlrecht ohne Zweitpräferenz festhalten

Jörg Esser, Zülpich
Antwort 01.09.2021 von Jörg Esser FREIE WÄHLER

die 5 % Hürde sollte erreichbar sein, da mittlerweile die Unzufriedenheit in der Bevölkerung gegenüber den Regierungsparteien so hoch ist, dass auch die Parteien gehört werden, die ein sinnvolles Programm bieten können.

Portrait von Barend Wolf
Antwort 02.09.2021 von Barend Wolf Partei der Humanisten

Eine Stimme an eine Partei mit der man sympathisiert ist nie verschenkt. Mit 0,5% erhalten Parteien Parteienfinanzierung. Damit lässt sich viel realisieren.

Portrait von Valerie Sternberg-Irvani
Antwort 07.09.2021 von Valerie Sternberg-Irvani Volt

Allgemein empfinden wir das deutsche Wahlsystem als fair und setzen uns zu diesem Zeitpunkt für keinerlei Änderungen der prozentualen Hürden ein.