Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich habe insgesamt – anders als von Russland dargestellt – das Gefühl, dass sehr viel Rücksicht auf diese Interessen genommen wurde

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 29.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Wie bereits bei „Hart aber fair“ gesagt, wurde mein Treffen in Baku offenbar von russischer Seite öffentlich gemacht – mutmaßlich, um es politisch zu instrumentalisieren. Grund dafür dürfte meine klare Haltung gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gewesen sein. 

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Bundesregierung wird zukünftige Unterstützungsleistungen vertraulich mit den europäischen und ukrainischen Partnern entlang der aktuellen Bedarfslage abstimmen. Dies gilt insbesondere für die militärische Unterstützung.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 20.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU

Wer anwesend ist, ist unerheblich - Hauptsache ein Ultimatum verstreicht nicht konsequenzlos, denn das stärkt den Aggressor Russland.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 15.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Aus meiner Sicht wurden die sicherheitspolitischen Interessen Russlands vom Westen über viele Jahre hinweg ernst genommen und in vielfältiger Weise berücksichtigt.