Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 10.11.2022 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

leider ist das Problem bei den Maskendeals, dass diese nach aktuellem Stand des Strafgesetzbuches nicht strafbar sind und der Sachverhalt dahingehend aufgeklärt ist.

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 23.06.2023 von Gesine Lötzsch Die Linke

Die Maskenskandale müssen aufgeklärt werden

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 31.08.2022 von Carmen Wegge SPD

Denkbar wäre aus meiner Sicht jedoch eine Enquete-Kommission nach Ende der Pandemie. Diese könnte sich grundsätzlich mit der Frage beschäftigen, welche Lehren wir aus den Fehlern des Krisenmanagements ziehen können.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.12.2022 von Rolf Mützenich SPD

Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits gegen den damaligen Chefbeschaffer des BMG und unsere Justiz genießt ebenfalls mein Vertrauen bei ihren Ermittlungen. 

Frage von Klaus R. • 29.08.2022
Wieso legen Sie Ihre Lobbykontakte nicht offen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Juni wurde die Reform des Lobbyregistergesetzes im Bundestag in erster Lesung vorgelegt und diskutiert. Mit dieser Novellierung gehört das deutsche Lobbyregister nun zum internationalen Spitzenfeld

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den sich daraus ergebenden sachlichen und konstruktiven Meinungsaustausch zwischen Verbänden, den Parlamenten und auch dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft sehe ich als bereichernd und notwendig an, um die Landwirtschaft insgesamt voranzubringen - miteinander, nicht gegeneinander