Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 26.02.2018 von Ulrich Kelber SPD

(...) Ich habe dem Artikel inzwischen die folgende Meldung vorangestellt und meine sie auch so: "Ich wollte damit eine Debatte anstoßen, dass die Themenwahl und -gewichtung von BILD und WELT am Ende der AfD nutzt und außerdem Politikverdrossenheit schürt. Diese Einschätzung habe ich weiterhin, auch wenn ich bei der Zuspitzung möglicherweise über das Ziel hinausgeschossen bin. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 15.01.2018 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Ich möchte deshalb weniger über die Partei und ihre gezielten Provokationen sprechen. Wichtiger ist es mir, dass wir uns als Demokratinnen und Demokraten über gewisse Regeln des Anstands einig sind und wir durch ein geschlossenes Auftreten jeglichen spalterischen Tendenzen in der Gesellschaft entgegentreten. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort 19.01.2018 von Henning Otte CDU

(...) die Aussage vom Abgeordneten Maier der AFD ist entlarvend und spricht für sich selbst. Es gehört zu deren Masche derart zu provozieren, um Aufmerksamkeit zu bekommen. Aufschreie sind genau das, was die wollen. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 07.01.2018 von Petra Pau Die Linke

(...) Als Mitglied des Präsidiums des Bundestages bin ich befugt und beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Geschäftsordnung des Bundestages eingehalten wird. Die von Ihnen angeführten Entgleisungen haben keinen unmittelbaren Bezug zum Bundestag. Sie obliegen folglich der üblichen Strafbarkeit, sofern Gerichte sie entsprechend einordnen – und der politischen Auseinandersetzung. (...)