Antwort 18.11.2020 von Rainer Kraft AfD
(...) Ich kann deshalb bei einer "Förderung", bei der es sich ja vermutlich um eine steuerfinanzierte Subvention handeln würde, keinen Nutzen erkennen. (...)
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Antwort 19.06.2020 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es braucht mehr (Bundes)mittel, für Innovationen im ÖPNV (z. B. digitale Echtzeitdaten mit denen die Verkehrsflüsse im ÖPNV und andere Mobilitätsmöglichkeiten, wie Sharingangebote, gesteuert werden können.
Antwort 13.07.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Demokrat*innen ist es unsere Pflicht gegen den offenen Rassismus der AfD vorzugehen. Die AfD verbreitet Angst und ruft zu Gewalt auf.
Antwort 23.06.2020 von Ernst Dieter Rossmann SPD
(...) SPD-Bundestagsfraktion gegen einigen Widerstand durchgesetzt haben, dass gerade alte Verbrennungsmotoren nicht unter dem Deckmantel „Corona“ zusätzlich gefördert werden. (...)
Antwort 04.06.2020 von Ute Vogt SPD
(...) Auch ich hätte eine Autoprämie für Verbrenner im Konjunkturpaket nicht nachvollziehen können (...)
Antwort ausstehend von Regina Kopp-Herr SPD