Antwort 22.11.2020 von Fabio De Masi BSW
(...) Wir nehmen die drohende Überlastung des Gesundheitswesens sehr ernst. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.12.2020 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) in vielen Orten ist die Kontrolle über das Infektionsgeschehen entglitten. Es besteht die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems mit schwerwiegenden Folgen für Kranke, die Hilfe brauchen (...)
Antwort 21.11.2020 von Fritz Felgentreu SPD
Der hier gezogene Vergleich ist für uns Sozialdemokratinnen und -demokraten unerträglich. Mit dem Ermächtigungsgesetz begann die Nazi-Diktatur, die im Holocaust endete. Dieser Vergleich ist ein Hohn für alle Opfer des Nationalsozialismus.
Antwort 15.12.2020 von Jan-Marco Luczak CDU
(...) durch Rechtsverordnungen auf den Weg zu bringen, um die Verbreitung übertragbarer Krankheiten zu verhindern (...)
Antwort 26.11.2020 von Delara Burkhardt SPD
(...) Zur Erfüllung der grundgesetzlichen Pflicht zum Schutz von Gesundheit und Leben ergreifen die Landesregierungen derzeit umfangreiche Schutzmaßnahmen (...)
Antwort 28.06.2021 von Heribert Hirte CDU
(...) die Rücksprache mit Experten verschiedener wissenschaftlicher Institutionen habe ich die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. (...)