Antwort 20.07.2023 von Michael Roth SPD
Die AfD ist eine demokratiefeindliche Partei, da sie in grundlegenden Fragen von demokratischen Werten abweicht und eine Politik der Ausgrenzung betreibt.
Die AfD ist eine demokratiefeindliche Partei, da sie in grundlegenden Fragen von demokratischen Werten abweicht und eine Politik der Ausgrenzung betreibt.

Ich halte die derzeitige Regelung für Volksabstimmungen auf Bundesebene für richtig. Warum? Das begründe ich Ihnen gerne im folgenden Text.
Auf Bundesebene empfinde ich Volksabstimmung nicht als den richtigen Weg, um Entscheidungen zu treffen.
Dass es auf Bundesebene größtenteils keine Volksentscheide gibt, hat in erster Linie historische Gründe.
Die AfD setzt sich für Volksabstimmungen auf Bundesebene ein.