Warum gibt es keine Volksabstimmungen auf Bundesebene?

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Annika Klose
SPD
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Frage von Klaus W. •

Warum gibt es keine Volksabstimmungen auf Bundesebene?

Finden Sie das richtig?
Wenn ja: Warum?
Wenn nein: Was tun Sie, damit sich daran etwas ändert?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Auf Bundesebene empfinde ich Volksabstimmung nicht als den richtigen Weg, um Entscheidungen zu treffen. Die Stärke unserer repräsentativen Demokratie ist es, dass in regelmäßigen Abständen, auf Bundesebene alle vier Jahre, die Menschen wählen können, wer sie im politischen Entscheidungsprozess vertreten darf.

Durch dieses Verfahren können gewählte Vertreter:innen in ihrem jeweiligen Fachgebiet ihre volle Expertise einbringen, sodass gemeinsam fundierte Entscheidungen im Sinne der Wähler:innen getroffen werden können. Oftmals müssen dabei Kompromisse gefunden werden, um der Komplexität von Sachverhalten gerecht werden zu können.

Außerdem wird im Artikel 17 des Grundgesetzes festgehalten, dass jeder Mensch die Möglichkeit besitzt, „Bitten und Beschwerden“ (Petitionen) beim Deutschen Bundestag einzureichen. Im entsprechenden Ausschuss, welcher die Bearbeitung dieser Petitionen vornimmt, bin ich ständiges Mitglied. Hier können sich Menschen mit ihren Anliegen direkt an das Parlament wenden. Diese Möglichkeit wurde im Jahr 2022 insgesamt 13.242 mal in Anspruch genommen.

Gleichzeitig ist es für meine Arbeit als Abgeordnete essentiell, während der gesamten Zeit der Legislaturperiode in ständigem Kontakt mit den Bürger:innen aus meinem Wahlkreis zu stehen. Hierfür biete ich regelmäßig Sprechstunden an, besuche Initiativen, Organisationen, Unternehmen und Vereine in meinem Wahlkreis und beantworte Anfragen von Bürger:innen zu inhaltlichen Anliegen. Dadurch gewinne ich wichtige Impulse für meine Arbeit und bin in stetigem Austausch dazu, wie sich die Arbeit von uns Politiker:innen auf den Alltag der Menschen auswirkt.

Ich möchte mich nochmal für Ihre Fragen bedanken und hoffe, ich konnte Ihnen meine Sicht auf dieses Thema erläutern.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Klose

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