Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johanna B. • 12.11.2023
Wird sich die SPD in Hessen für eine Option auf Pauschale Beihilfe (Hamburger Modell) weiterhin einsetzen und versuchen, diese in der Regierungskoalition einzuführen?
Portrait von Heike Hofmann
Antwort 22.11.2023 von Heike Hofmann SPD

Wir nehmen dies mit in die Koalitionsverhandlungen als Diskussionspunkt.

Frage von Heiko M. • 11.11.2023
Warum CanG wieder verschoben? Klare Frage, warum? Der Plan war der 01.01.2024 nun leider doch nicht und wie kann es sein dass das Vorhaben aus Ihrer Partei immer wieder beschossen wird?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.11.2023 von Carmen Wegge SPD

Die Beratungen zum CanG dauern leider etwas länger, da einige Fragen noch nicht abschließend geklärt werden konnten.

Frage von Eckhard W. • 09.11.2023
Wo werden Grund- und Menschenrechte in den Internationale Gesundheitsvorschriften der WHO ( https://apps.who.int/gb/wgihr/pdf_files/wgihr2/A_WGIHR2_7-en.pdf ) garantiert?
Lars Rohwer
Antwort 09.11.2023 von Lars Rohwer CDU

Da die finale Version des Abkommens noch verhandelt wird, ist es aktuell nicht seriös über einzelne, mögliche Wörter oder deren Streichung zu urteilen.

Frage von Carola M. • 09.11.2023
Sehr geehrte Frau Tschacher, wann werden Sie und Ihre Kollegen dazu eine Entscheidung treffen? Mit freundlichen Grüßen C. Michelsen
Portrait von Andrea Tschacher
Antwort 14.11.2023 von Andrea Tschacher CDU

über die Anträge zur sozialen Ansprechperson und der Vor-Ort-für-dich-Kraft wurden im Sozialausschuss vom 09.11.2023 entschieden.

Frage von Joachim R. • 09.11.2023
welcher Kollege/Kollegin ist denn für Gesundheitsthemen wie Psychotherapie bei Burnout zuständig?
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 10.11.2023 von Roger Beckamp AfD

Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert ist der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:

Frage von Adrian K. • 06.11.2023
Was wäre nötig, damit Sie und die CDU ihre Position zur pauschalen Beihilfe in Hessen überdenken? Die bisherige Stellungnahme war wenig überzeugend (Bezug zur Frage von Charlotte K. vom 2.11.2023)
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 14.11.2023 von Astrid Wallmann CDU

für die Einführung einer pauschalen Beihilfe in Hessen gibt es keinen sachlichen Grund.