Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 05.07.2022 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht schützt aber nach wie vor vulnerable Personengruppen vor Infektionen, da eine Impfung auch bei Omikron das Infektionsrisiko und die Viruslast bei Durchbruchsinfektionen verringert - abhängig vom Abstand zur letzten Impfung und Anzahl der Impfungen (z.B. Booster).
Antwort 09.02.2022 von Josef Oster CDU
Es ist niemandem geholfen, wenn ausgerechnet diese Menschen von ungeimpften und somit besonders risikobehafteten Personen betreut werden
Antwort 17.02.2022 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Koalitionsvertrag ist vorgesehen, den Ausbau der Personalbemessungsverfahren in der stationären Langzeitpflege zu beschleunigen.
Antwort 25.03.2022 von Andreas Schwarz SPD
Der Gesetzgeber hat im Zuge der schrittweisen Einführung des bundeseinheitlichen Personalbemessungsverfahrens für vollstationäre Pflegeeinrichtungen beginnend zum 1. Juli 2023 (mit Übergangsfristen) eine Überführung auch der gesonderten Vergütungszuschläge für Pflegefachstellen in das allgemeine Vergütungsrecht gesetzlich verankert
Antwort 11.02.2022 von Anne Janssen CDU
Auch unionsintern gibt es derzeit intensive Diskussionen um das Instrument der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.