Es gibt zahlreiche Initiativen, die wir bereits umsetzen konnten oder uns in der Umsetzung befinden, und die eine klare SPD-Handschrift tragen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
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haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.
Es besteht keine Kooperation mit der "Letzten Generation" und es wurden keine Informationen ausgetauscht.