Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Engelhardt
Antwort ausstehend von Heike Engelhardt SPD
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 12.10.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Ich stehe hierzu in engem Austausch mit der Landrätin Frau Dammann und gebe ihr an dieser Stelle stets die berechtigten Bedenken mit

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 29.08.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Durch die Wiederholung der Abstimmung kam es zu einem von mir nicht beabsichtigten Abstimmungsverhalten

Portrait von Katja Mast
Antwort 15.09.2023 von Katja Mast SPD

Neben Sofortmaßnahmen im Winter 2022 haben wir im Juni das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungsgesetz und das Versorgungsverbesserungsgesetz verabschiedet, das etwa Bevorratungspflichten von Medikamenten und Arzneimitteln für die Hersteller, ein Frühwarnsystem für Engpässe und viele weitere Maßnahmen vorsieht.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 28.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zusammengefasst ist eine Korrektur von einzelnen Informationen innerhalb von Dokumenten zur rechtlichen Dokumentation der Behandlung also insbesondere auch zum Schutz der Patient*innen nicht möglich, um missbräuchliche Bearbeitung der Behandlungsdaten durch die Leistungserbringer zu unterbinden und einen Nachweis von Behandlungsfehlern zu ermöglichen

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 07.02.2024 von Erwin Rüddel CDU

Digitalisierung bietet enorme Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung. Besonderer Datenschutz ist hierfür bindend, sowie ein Opt-out bei Sorge um Risiken