Antwort ausstehend von Sebastian Ehlers CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jörg Heydorn SPD
Antwort 28.02.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es ist jetzt an der Bundesregierung, auf unsere Vorschläge einzugehen und die Strukturen der Notfallversorgung so zu reformieren, dass sie die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten treffen. (...)
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Antwort 25.03.2019 von Uwe Feiler CDU
(...) Bestimmte Kriterien lagen bei der Vergabe nach Medienberichten nicht vor. Glücklicherweise hat die Stiftung der Brandenburgischen Gedenkstätten zeitnah nach Bekanntwerden der Problematik reagiert und den Sicherheitsdienst ausgetauscht. (...)
Antwort 25.02.2019 von Elvan Korkmaz-Emre SPD
(...) Hier führen wir Gespräche mit Fachverbänden und auch das Ministerium bemüht sich mit den internationalen Partnern um eine Lösung. Ähnlich verhält es sich mit den Abbiegeassistenzsystemen. Da die verpflichtende Einführung für Neufahrzeuge hier noch auf sich warten lässt – ein EU-Entwurf sieht frühestens das Jahr 2022 vor – setzen wir auf nationaler Ebene Anreize zur Nachrüstung. (...)