(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 5. September 2018, in der Sie um eine Stellungnahme zu einer Erhöhung der Ausgaben für die Vermittlung von Sozialkompetenzen in der Bildung in Relation zu den Verteidigungsausgaben bitten. Die verspätete Rückmeldung bitte ich zu entschuldigen. (...)
(...) Geplante Ausgaben für die Bundeswehr gehen nicht einfach in eine zusätzliche Aufrüstung. Deutschland wird international eher für die eigene Zurückhaltung kritisiert, als dass uns vorgeworfen wird, mit der geplanten Erhöhung des Verteidigungsetats eine Rüstungsspirale in Gang zu setzen. (...)
(...) Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt von knapp 2,7% auf heute 1,3% mehr als halbiert. Die Folgen des Sparkurses zeigen sich mehr als deutlich – unsere U-Boote sind nicht einsatzbereit und befinden sich in Reparatur, die Kasernen und Stuben der Soldaten entsprechen zum Teil nicht mehr dem heutigen Standard und müssen weiterhin modernisiert werden und zudem gibt es einen Investitionsstau bei der Ausrüstung der Bundeswehr und unserer Soldaten im Allgemeinen, um nur einige Punkte zu erwähnen. (...)
(...) die SPD setzt sich für die Einschränkung von Rüstungsexporten ein: (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Die von Ihnen vorgenommene Zusammenfassung meiner Antwort greift zu kurz, zumal ich explizit darauf hingewiesen habe, dass es nicht um Aufrüstung geht, sondern um den Erhalt der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Es ist schon ein Unterschied, ob Sie Ihren Kleinwagen fahrtüchtig halten oder sich stattdessen ein SUV zulegen, wenn Sie mir diesen bildhaften Vergleich gestatten. (...)