Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 05.06.2023
Welchen Plan haben Scholz/Baerbock im Umgang mit der Ukraine/Russland, falls die USA nach der Präsidentenwahl "aussteigen"?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 06.06.2023 von Ralf Stegner SPD

Das westliche Bündnis wird parteiübergreifend auf beiden Seiten des Atlantiks geschätzt und in einer multipolaren Welt eine Notwendigkeit für alle Parteien

Frage von Günter S. • 18.05.2023
Halten Sie es für gut und einen Gewinn für die SPD, dass Bürgermeister Greiber, Wadgassen, durch Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, der Saar-SPD-Vorsitzenden, aus der FDP in die SPD "geholt" wurde?
Antwort ausstehend von Timo Ahr SPD
Frage von Erich M. • 17.05.2023
Hallo Herr Dr. Hahn, werden Sie die Wahlen in der Türkei, Parlaments- und Präsidentenwahl, anerkennen? Werden Sie sie als demokratisch bezeichnen? Welchen Einfluss hat diese Wahl, auf ihre Politik?
Portrait Dr. André Hahn
Antwort 22.05.2023 von André Hahn Die Linke

Ich kann ihnen in Bezug auf DIE LINKE versichern, dass ich nicht der einzige Abgeordnete bin, der einen Wechsel an der Staatsspitze der Türkei begrüßen würde.

Frage von Erich M. • 17.05.2023
Hallo Herr Funke, werden Sie die Wahlen in der Türkei, Parlaments- und Präsidentenwahl, anerkennen? Werden Sie sie als demokratisch bezeichnen? Welchen Einfluss hat diese Wahl, auf ihre Politik?
Portrait von Fabian Funke
Antwort 22.06.2023 von Fabian Funke SPD

Da keine Vorwürfe zu einem möglichen Wahlbetrug laut wurden, ist Erdogan demokratisch legitimiert. Aus diesem Grund erkennen wir die Wahl an.

Frage von Dennis S. • 08.05.2023
Sehr geehrter Herr Klingbeil, werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 09.05.2023 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Erhard J. • 03.05.2023
Sehr geehrte Frau MdB Kathrin Michel SPD, machen Sie sich Sorgen, dass die SPD von Sachsen bei der Wahl 2024 die 5 % Hürde nicht mehr überspringt und somit nicht mehr im Landtag vertreten sein wird?
Portrait von Kathrin Michel
Antwort 23.02.2024 von Kathrin Michel SPD

SPD Sachsen hat mit Petra Köpping starke Spitzenkandidatin nominiert & starkes Wahlprogramm vorgestellt. Glaube daher fest an ein gutes Ergebnis bei der LTW.