Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra H. • 22.01.2025
Wie wird die BPÜ zum BVWP 2030 jetzt weitergeführt und in wie weit fließen die Daten der von Herrn Wissing vorgestellten Verkehrsprognose 2040 (Prognosefall 1) in die Neuberechnungen des BVWP2040 ein?
Bernd Reuther
Antwort ausstehend von Bernd Reuther FDP
Frage von Petra H. • 22.01.2025
Wie wird die BPÜ zum BVWP 2030 jetzt weitergeführt und in wie weit fließen die Daten der von Herrn Wissing vorgestellten Verkehrsprognose 2040 (Prognosefall 1) in die Neuberechnungen des BVWP2040 ein?
Foto Udo Schiefner
Antwort ausstehend von Udo Schiefner SPD
Frage von Marc JL G. • 16.01.2025
Antrag Gesetzänderung SPD/Grüne/FDP 20/14237 - 20/14257 -Was passiert mit Anträge bezüglich obengenannte Antrag Gesetzänderung (1. Lesung hat stattgefunden die genannte Parteien bevorworten diese Gesetzänderung) nicht mehr bevor der wahl beschlossen wird?
Hakan Demir
Antwort 18.02.2025 von Hakan Demir SPD

Wenn die Abgeordneten des nächsten Deutschen Bundestags ein Thema aus der aktuellen Legislaturperiode voranbringen möchten, beispielsweise das Demokratiefördergesetz oder die von Ihnen zitierten Beispiele, dann muss das Thema also erneut in erster Lesung in den Deutschen Bundestag eingebracht werden.

Frage von Jörg B. • 07.01.2025
Scherz oder Panik - warum muss das Verkehrsministerium sich mit dem Pixi-Buch "Auf dem Schulweg ist was los" beschäftigen?
Portrait von Christian Jung
Antwort 08.01.2025 von Christian Jung FDP

In der Vergangenheit gab es verschiedene Compliance-Probleme im grün-geführten baden-württembergischen Verkehrsministerium

Frage von Volker L. • 08.12.2024
Wie begegnen Sie dem Anliegen des TÜV, die Untersuchungsintervalle für Fahrzeuge älter als 10 Jahre auf jährlich hochzusetzen?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU