Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frauke Heiligenstadt
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD
Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 06.05.2026 von Philipp Rottwilm SPD

Entscheidend ist doch, ob das Geld dort ankommt, wo es den größten Nutzen hat, also ob sich etwas verbessert durch die Mittel, die ausgegeben werden, etwa an der Infrastruktur oder beim Wirtschaftswachstum.

Portrait von Karoline Otte
Antwort 27.03.2026 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Klimaschutz braucht mehr Geld. Reiche zahlen zu wenig Steuern. Wir prüfen rechtliche Schritte und wollen Steuerlücken schließen

Sascha Müller
Antwort 03.06.2026 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich und meine Fraktion sehen den bisherigen Umgang der Koalition mit den für Infrastruktur und Klimaschutz vorgesehenen Mitteln aus dem Sondervermögen sehr kritisch

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 30.03.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich stimme Ihnen zu. Die Regierung hat mit dem Sondervermögen für die Bewältigung der Herausforderungen so viel Geld wie nie zur Verfügung. Statt es aber gut in unsere Zukunft und auch in den Klimaschutz zu investieren, wird es bislang vor allem zum Stopfen von Löchern im Haushalt benutzt. Das ist verantwortungslos.

Portrait von Katharina Beck
Antwort ausstehend von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN