Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Eine Zurechnungszeit erhalten auch Erwerbsminderungsrenten, die vor 2001 begonnen haben. An dieser bereits enthaltenen Zurechnungszeit ist auch keine Änderung vorgenommen worden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Es ist nachvollziehbar, dass diejenigen, deren Rente wegen Erwerbsminderung bereits vor dem Jahr 2001 begonnen hat und die nicht von dem Zuschlag profitieren, hiervon enttäuscht sind.

Antwort 07.08.2024 von Jörg Schneider AfD

Selbstbestimmung und Eigenverantwortung als Ziel sozialer Politik

Portrait von Janina Pfau
Antwort 18.08.2024 von Janina Pfau BSW

In der Regel werden Grundsicherungsleistungen gem. §44 Abs. 3 Satz 1 SGB XII für 12 Monate bewilligt. Sofern aber eine vorläufige Entscheidung nach §44a SGB XII ergeht, soll die Bewilligung nach §44 Abs. 3 Satz 2 SGB XII auf höchstens 6 Monate verkürzt werden.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW