Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 09.08.2023 von Christos Pantazis SPD

Seit Aufnahme der Impfung gegen Covid-19 am 24. November 2021 in das Basisimpfschema der Bundeswehr wurden – Stand Mai 2023 – genau 70 Angehörige der Bundeswehr aufgrund einer verweigerten Covid-Impfung aus dem Dienst entlassen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.07.2023 von Rolf Mützenich SPD

Die Impfpflicht dient vorrangig der Aufrechterhaltung der personellen Einsatzbereitschaft und damit der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 31.05.2023 von Dietmar Nietan SPD

Ich stehe zu meiner Zustimmung, für die ich mich zum damaligen Zeitpunkt nach bestem Wissen und Gewissen und nach sorgfältiger Abwägung entschieden habe

Portrait von Achim Post
Antwort 10.05.2023 von Achim Post SPD

Mit einer Impfpflicht hätten wir meiner Meinung nach bereits zu einem früheren Zeitpunkt weitestgehend dauerhaft alle freiheitsbeschränkenden Maßnahmen aufheben können, ohne die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems in Kauf nehmen zu müssen

Portrait von Mathias Papendieck
Antwort 23.05.2024 von Mathias Papendieck SPD

Genauso richtig war es dann jedoch auch, die Impfpflicht wieder aufzuheben, als sich das Infektionsgeschehen und die Immunitätslage veränderte.