Antwort 15.07.2024 von Florian Müller CDU
Grundlegend ist, unsere Standards und Anforderungen an die Verkehrssicherheit in der Ausbildung zu wahren und gleichzeitig die hohen Kosten zu senken.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.07.2024 von Hakan Demir SPD
Die Staatsangehörigkeit hat keinen Einfluss auf die Regelungen zur Nutzung bzw. Umschreibung des Führerscheins.
Antwort 03.07.2024 von Carmen Wegge SPD
vielen Dank für Ihre Frage. Wir sprechen uns für eine Beibehaltung der bisherigen Grenzwerte für Fahranfänger*innen aus.
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Antwort 08.07.2024 von Ates Gürpinar Die Linke
Braucht gemeinsamen Druck innerhalb und außerhalb des Parlaments, damit einheitliche Regeln beim Cannabiskonsum gelten und letztlich echte Legalisierung kommt
Antwort 23.06.2024 von Dirk Heidenblut SPD
Nein. Die Ausführung von Gesetzen und Verordnungen ist Aufgabe der Exekutive, also der jeweiligen Regierung.