Je nach Einzelfall kommen verschiedene gesetzliche Haftungsregelungen in Betracht, zum Beispiel aus dem Arzneimittelrecht, dem Produkthaftungsgesetz sowie den allgemeinen Haftungsregelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.05.2022 von Dagmar Schmidt SPD
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Antwort 16.03.2022 von Delara Burkhardt SPD
Der Impfschutz, das zeigen Studien, nimmt mit der Zeit ab. Der Booster ist eine Auffrischungsimpfung. Er erhöht den Schutz wieder deutlich.
Antwort 31.01.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Allerdings gehe ich davon aus, dass, wenn Menschen eine sehr seltene, aber schwere Nebenwirkung verspüren, diese medizinische Hilfe in Anspruch nehmen.
Antwort 11.02.2022 von Rolf Mützenich SPD
Unter Abwägung aller Risiken und der Gefahren durch die Corona-Krise bin ich weiterhin für die Impfung und sehe in dieser den einzigen Weg, um aus der Pandemie zu kommen.
Antwort 01.02.2022 von Marco Buschmann FDP
Zum Zwecke der Transparenz können die beim PEI gemeldeten Verdachtsfälle in einer zentralen Datenbank abgerufen werden.