Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gisela W. • 14.03.2022
Eine aktuelle Studie bestätigt, dass eine Corona-Infektion das Immunsystem ähnlich HIV schwächen kann. Wie rechtfertigen Sie dann den Wegfall der Infektionsschutzmaßnahmen im geplanten IfSG?
Portrait von Tina Rudolph
Antwort 08.07.2022 von Tina Rudolph SPD

Ich möchte an dieser Stelle auf meine Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu der Abstimmung am 18.03.2022 hinweisen. 

Frage von Alfons G. • 13.03.2022
Wir sind doch Teil der EU. Richtig? Aber z.B Genesenstatus, 6 odet 3 Monate, Genesen nach 11 oder 28 Tagen, da macht jeder was er will. Wie kann das sein? Sonst gilt doch auch EU-Recht
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 23.06.2022 von Nicolas Zippelius CDU

Die Gesundheitspolitik der EU zielt darauf ab, die Gesundheit zu fördern, die Strategien der Mitgliedstaaten zu harmonisieren und vor Gesundheitsbedrohungen zu schützen.

Frage von Stefan Z. • 12.03.2022
Was raten Sie nach Entfall der Home-Office-Pflicht ab 20.3. vulnerablen Arbeitnehmern (z.B. mit Vorerkrankungen, Ü50) bei wieder steigenden Corona-Infektions- und -Totenzahlen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Menschen in Deutschland haben die Corona-Maßnahmen seit mehr als zwei Jahren sehr gewissenhaft mitgetragen und umgesetzt.

Frage von Tanja S. • 12.03.2022
Können Sie Ihr Versprechen aus dem Herbst 2021, daß alle grundrechtlichen Einschränkungen am 20.3.2022 wegfallen, garantieren?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Deswegen wurde ein vorsichtiges Maßnahmen-Paket auf den Weg gebracht, das mit einer Sunset-Klausel, also einem Enddatum, versehen war.

Frage von Willi S. • 11.03.2022
Wie bewerten Sie den Öffnungsplan von BM Lauterbach vor dem Hintergrund der hohen Inzidenz und der hohen Hospitalisierungsrate in Sachsen-Anhalt?
Portrait von Martin Kröber
Antwort 04.04.2022 von Martin Kröber SPD

Sie haben recht. Es ist für mich auch kein überzeugender Kompromiss. Aber: Im öffentlichen Verkehr fallen die Masken noch nicht. Das war mir wichtig.

Frage von Roderich P. • 10.03.2022
Sehr geehrter Herr Buschmann Sie erwecken den Eindruck, dass es ein Gesetz gibt, dass einer das Recht hat, andere in gesundheitliche Gefahr zu bringen, solange wie er nur kann. Welches Gesetz ist das
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Menschen in Deutschland haben die Corona-Maßnahmen seit mehr als zwei Jahren sehr gewissenhaft mitgetragen und umgesetzt.