Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Wir haben in Deutschland ein vielschichtiges soziales Sicherungssystem, das keine Bürgerin und keinen Bürger im Regen stehen lässt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.07.2023 von Dirk Wiese SPD
Darüber hinaus kann es sich lohnen, Ihren Fall und Bescheid nochmalig auf Richtigkeit prüfen zu lassen.
Antwort 27.06.2023 von Carsten Linnemann CDU
Direkte Kommunikation bevorzugt
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Das Grundgesetz unterscheidet nicht nach der Ursache für den Hilfebedarf. Deshalb sind auch keine unterschiedlichen Niveaus des menschenwürdigen Existenzminimums für unterschiedliche Personengruppen und damit auch für eine Differenzierung nach der Ursache der Hilfebedürftigkeit begründbar.
Warum entlasten Bürgergeld-Empfänger nicht den angespannten Arbeitsmarkt durch einfache Tätigkeiten?
Antwort 30.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Unsere Verfassung gibt vor, dass das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum garantiert sein muss.
Antwort 31.05.2023 von Johann Saathoff SPD
Ich kann Ihnen versichern, dass eine amtsangemessene Alimentation und die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts sehr wichtig sind