Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.10.2023 von Johann Saathoff SPD
Antwort 19.10.2023 von Jens Teutrine FDP
Bürgergeld ist für die, die erwerbsfähig sind & arbeiten können. Wer nicht mitwirkt, wird sanktioniert. Wer nachweislich nicht kann, erhält andere Leistungen.
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Das Bürgergeld ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Es ist von der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung zu unterscheiden. Ersteres wird in SGB II geregelt, letztere in SGB XII.
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Zum 1. Juli 2026 wurde das Bürgergeld durch die neue Grundsicherung abgelöst.
Antwort 09.10.2023 von Carsten Linnemann CDU
Direkte Kommunikation bevorzugt
Antwort 25.09.2023 von Stephan Brandner AfD
Niemand wird in Deutschland verpflichtet, zu arbeiten.