Antwort 19.05.2026 von Jan Lehmann SPD
Die LADG-Ombudsstelle und der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses sind für Beschwerden erreichbar.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.04.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach aktuellem Kenntnisstand gibt es keine verlässlichen Informationen, die bestätigen, dass Meta die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Direktnachrichten auf Instagram generell – insbesondere in der EU oder in Deutschland – abschaffen wird.
Antwort 25.03.2026 von Alois Rainer CSU
Überlegungen, diese Geschäftsmodelle weitergehend zu besteuern, sind mir nicht bekannt
Antwort ausstehend von Danial Ilkhanipour SPD
Antwort ausstehend von Philipp Heißner CDU
Antwort ausstehend von Anne Kathrin Warnecke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN