Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Der Vorschlag, zusätzlich zu den regulären Beiträgen aufgrund einer Beschäftigung freiwillige Zusatzbeiträge an die gesetzliche Rentenversicherung leisten zu können, wurde schon mehrfach vorgebracht und geprüft, jedoch aus den folgenden grundsätzlichen Überlegungen nicht umgesetzt:

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.10.2022 von Thorsten Frei CDU

Eine klassische Versicherung kommt für Kernkraftwerke auch deshalb nicht in Betracht, weil sie wegen der dann zu erwartenden Versicherungsprämie nicht wirtschaftlich betrieben werden könnten und der Strompreis bis um den Faktor 40 steigen dürfte.

Portrait von Axel Echeverria
Antwort 15.08.2022 von Axel Echeverria SPD

Ob ein Versicherungsfall vorliegt oder nicht kann der Gesetzgeber im Einzelnen nicht beurteilen – das Gesetz kann ja nur einen gewissen Rahmen festlegen, in dem Versicherungen die Leistung anbieten, gegen ein Risiko vorzusorgen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.09.2022 von Hubertus Heil SPD

Wir können klar sagen, dass das Hamburger Modell der Übergang zu einer zentralen Bürgerversicherung werden soll. Das ist allerdings ein langwieriger Prozess, da Beamte in den meisten Fällen über das Land angestellt sind und nur in seltenen Fällen über den Bund. Weshalb jedes Bundesland eigenständig entscheidet ein solches Modell einzuführen oder nicht.

Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 24.06.2022 von Linda Teuteberg FDP

Einer gemeinsamen europäischen Arbeitslosenversicherung stehen wir als FDP skeptisch gegenüber, da diese Fehlanreize setzen würde.