Antwort 07.11.2023 von Armand Zorn SPD
Eine humanitäre Unterstützung Armeniens bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms aus Bergkarabach ist folgerichtig.
Eine humanitäre Unterstützung Armeniens bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms aus Bergkarabach ist folgerichtig.
Die CDU/CSU-Fraktion hat die Lage in Bergkarabach im Blick. Wir stehen im Bundestag für eine Verurteilung des Angriffes und die Forderung humanitärer Hilfe ein.
Bedauerlicherweise sind jedoch Anfang 2021 einige frühere Mitglieder unserer Fraktion diesem Anspruch nicht gerecht geworden.
Ich muss Sie um Verständnis dafür bitten, dass ich Ihre Frage dazu nicht beantworten kann. Mir ist der Vorgang nicht bekannt.
Soweit ich mich erinnere, wurde das Statement vom damaligen außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, angefragt.